Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz und § 18 Medienstaatsvertrag

Macit Karaahmetoğlu, MdB
Untere Marktstraße 6
71634 Ludwigsburg
Telefon: 030-22773350
Email: macit.karaahmetoglu@bundestag.de.

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Datenschutzerklärung

Ihre personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO und den nationalen Datenschutzvorschriften verarbeitet. Mit dieser Datenschutzerklärung möchte ich Sie über Umfang, Art und Weise der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Webseite und bei sonstiger Kontaktaufnahme mit unserem Büro informieren. 

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1. Name und Anschrift des Verantwortlichen 

Macit Karaahmetoglu

Platz der Republik 1, 

11011 Berlin

macit.karaahmetoglu@bundestag.de

Tel: 030-22773350

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2. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Robert Oszkinat

Platz der Republik 1, 

11011 Berlin

macit.karaahmetoglu@bundestag.de

Tel: 030-22773350

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3. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung    

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG. 

Soweit ich für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einhole, dient Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO als Rechtsgrundlage.

Die Durchführung der statistischen Erhebungen sowie der Einsatz von Analyse-Tools erfolgen auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO bzw. Ihrer Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO. 

Die Abgabe von Unterlagen an das Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung stützt sich auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO. 

 

4. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten 

a) beim Besuch der Website

Bei jedem Zugriff auf meiner Seite werden die folgenden Daten gespeichert:

• Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Nummer)

• Datum und Uhrzeit

• Abgerufene Seite oder Datei

• Übertragene Datenmenge

• Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung

• Die zuvor besuchte Seite (Referrer), sowie bei Besuchern, die über eine Suchmaschine kommen, die Suchbegriffe, über die der Blogserver der Fraktion gefunden wurde. 

Die genannten Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,

• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,

• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie

• zu weiteren administrativen Zwecken.

Darüber hinaus werden beim Besuch meiner Website Cookies sowie Analysedienste eingesetzt. Nähere Erläuterungen dazu unter Ziff. 5 dieser Datenschutzerklärung.

b) bei Kontaktaufnahme, Umgang mit Anfragen

Wenn Sie mir Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (über das Kontaktformular, per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und ich nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss. 

Ihre Anfragen werden außerdem gegebenenfalls an örtlich für Ihren Wahlkreis zuständige Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen zur Beantwortung weitergeleitet. Denn wir haben uns innerhalb der Fraktion darauf verständigt, dass für die Bearbeitung von Bürgerschreiben im Regelfall die jeweiligen Wahlkreisabgeordneten zuständig sind. Die Weiterleitung erfolgt aber nicht, wenn ich von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss. 

Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.

c) bei Anmeldung zu unserem Aboservice (Pressemitteilungen, Newsletter, Veranstaltungshinweise, etc.)

Sofern Sie ausdrücklich eingewilligt haben, verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen regelmäßig die gewünschten Informationen zu übersenden. Für den Empfang der Informationen ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend.

Die Abmeldung ist jederzeit möglich, darauf wird z.B. auch bei jedem Newsletterversand unter Angabe des Links hingewiesen. Alternativ können Sie Ihren Abmeldewunsch gerne auch jederzeit an N.N@bundestag.de per E-Mail senden.)

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5. Datenlöschung/Speicherdauer

Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens bei Ende meines Mandats gelöscht. 

Anstelle der Löschung können Unterlagen – in Papierform oder digital - mit personenbezogenen Daten für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke an das Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung abgegeben werden.

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6. Cookies

Um mein Internetangebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, werden auf meiner Website Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoftware.

 

Ich setze folgende Cookies ein

• um Besuchern und Kunden eine optimale Besuchserfahrung zu bieten.

• um registrierte Mitglieder zu erkennen (Nutzer, die sich auf der Website angemeldet haben).

• zur Beobachtung und Analyse der Leistung, des Betriebs und der Effektivität der Plattform von Wix.

• um sicherzugehen, dass die Plattform sicher ist.

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7.  Social Media Plugins

YouTube
Auf meiner Seite sind Videos eingebunden, für deren Wiedergabe ich ein Plug-in des von Google betriebenen Dienstes YouTube nutze. Damit möchte ich Sie besser über meine Arbeit informieren.  Betreiber des Dienstes ist die YouTube LLC, Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite aufrufen, auf der ein Video eingebunden ist, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem Server von YouTube mitgeteilt, welche Internetseite Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich ausloggen. Weitere Informationen zum Umgang finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google, die auch für YouTube gilt. 

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8. Betroffenenrechte

a)    Recht auf Auskunft - Art. 15 DS-GVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

b)    Recht auf Berichtigung - Art. 16 DS-GVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn betreffende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

c)    Recht auf Löschung - Art. 17 DS-GVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d)    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Art. 18 DS-GVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. 

e)    Recht auf Datenübertragbarkeit - Art. 20 DS-GVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient. 

f)     Recht auf Widerspruch - Art. 21 DS-GVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.

Bitte wenden Sie sich gegebenenfalls an den Verantwortlichen oder an unseren Datenschutzbeauftragten.  

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9. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs aus Sicherheitsgründen und zur Gewährleistung von Vertraulichkeit bei der Übertragung von Daten eine SSL- (bzw. TLS-Verschlüsselung). Das erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf https:// wechselt, außerdem an dem Schlosssymbol in Ihrer Browserzeile. 

 

10. Änderungen

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Webseite und bei Rechtsänderungen können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.